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Ausschreibungsdetails

Winterdienst (Schnee Beräumung, Eisglätte- und Schneeglättebekämpfung) i.S.d. StrReinG des Landes Berlin im Bereich der Liegenschaften der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK)

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24.07.2021

26.08.2021 12:00

26.08.2021 12:00

SPK-ZVS-21-00016-oV-HV

Stiftung Preußischer Kulturbesitz

13.08.2021 10:18

2021/S 143-380486

Bekanntmachungsnummer im EU-Amtsblatt TED SIMAP (Unter dem Link stehen Ihnen auch sämtliche auftragsbezogenen Bekanntmachungen zur Verfügung)

Meine e-Vergabe


Auftragsbekanntmachung

Richtlinie 2014/24/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle)

I.1)
Namen und Adressen
Offizielle Bezeichnung:Stiftung Preußischer Kulturbesitz
Postanschrift:Von-der-Heydt-Str. 16-18
Postleitzahl:10785
Ort:Berlin
NUTS:Berlin (DE300, NUTS 3)
Land:Deutschland (DE)

I.3)
Kommunikation
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt:
die oben genannten Kontaktstellen.
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen:

I.4)
Art des öffentlichen Auftraggebers

Andere: Bundesunmittelbare Stiftung des öffentlichen Rechts (Teil der mittelbaren Verwaltung)


I.5)
Haupttätigkeit(en)

Andere Tätigkeit: Wissenschafts- und Kultureinrichtung, an der Schnittstelle zwischen Kunst und Kultur auf der einen und Wissenschaft und Forschung auf der anderen Seite.

Abschnitt II: Gegenstand

II.1)
Umfang der Beschaffung
II.1.1)
Bezeichnung des Auftrags

Winterdienst (Schnee Beräumung, Eisglätte- und Schneeglättebekämpfung) i.S.d. StrReinG des Landes Berlin im Bereich der Liegenschaften der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK)

SPK-ZVS-21-00016-oV-HV

II.1.2)
CPV-Code

Reinigung und Sanierung des städtischen und ländlichen Raumes, und zugehörige Dienstleistungen (90600000)

II.1.3)
Art des Auftrags

Dienstleistungen

II.1.4)
Kurze Beschreibung

Winterdienst (Schnee Beräumung, Eisglätte- und Schneeglättebekämpfung) i.S.d. StrReinG des Landes Berlin im Bereich der Liegenschaften der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK)

---

Gegenstand dieser Ausschreibung ist die Vergabe des Winterdienstes (Schnee(be)räumung, Eisglätte- und Schneeglättebekämpfung) i.S.d. StrReinG des Landes Berlin im Bereich der Liegenschaften der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) für die jeweilige Wintersaison vom 1. November bis zum 31. März eines jeden Jahres.

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Los 1: Winterdienst für die Liegenschaften der Hauptverwaltung (HV)

Los 2: Winterdienst für die Liegenschaften der Staatlichen Museen zu Berlin (SMB)

Los 3: Winterdienst für die Liegenschaften der Staatsbibliothek zu Berlin (SBB) inkl. des Ibero - Amerikanischen Institut (IAI) und der bpk-Bildagentur für Kunst, Kultur und Geschichte

Los 4: Winterdienst für die Liegenschaften des Geheimen Staatsarchives (GStA)

Los 5: Winterdienst für die Liegenschaften des Staatlichen Institut für Musikforschung (SIM)

II.1.6)
Angaben zu den Losen

Ja

alle Lose


II.2)
Beschreibung
Los 1
II.2.1)
Bezeichnung von Los 1

Winterdienst Hauptverwaltung (HV)

II.2.2)
Weitere(r) CPV-Code(s)

Schneeräumung (90620000)

Glatteisbeseitigung (90630000)

II.2.3)
Erfüllungsort

Berlin (DE300, NUTS 3)

Stiftung Preußischer Kulturbesitz

Villa von der Heydt

Von-der-Heydt-Straße 16-18

10785 Berlin

II.2.4)
Beschreibung der Beschaffung

Los1: Winterdienst (Schnee(be)räumung, Eisglätte- und Schneeglättebekämpfung) i.S.d. StrReinG des Landes Berlin im Bereich der Liegenschaften der Hauptverwaltung (HV) der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

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Zusammenfassende Mengenangaben u. a.:

- ca. 118 m, u. a. Gehwege ab 1,00 m Räumbreite, Maschine

- ca. 101 m, u. a. Gehwege ab 1,00 m Räumbreite, Handreinigung

- ca. 942 qm, u. a. Fläche u. a. Parkplatz, Maschine

- ca. 8 qm Sonstige Flächen u. a. Treppen, Handreinigung

---

Die Abrechnung der tatsächlich ausgeführten Arbeiten erfolgt, als pauschaler Monatsbetrag der jeweiligen Wintersaison, für insgesamt fünf (5) Monate.

II.2.5)
Zuschlagskriterien

Preis

II.2.7)
Laufzeit des Vertrags oder der Rahmenvereinbarung

01.11.2021

31.03.2022

Der Rahmenvertrag verlängert sich automatisch um jeweils eine weitere Saison, wenn er nicht mit einer Frist von drei (3) Monate vor Beginn der jeweiligen Saison schriftlich gekündigt wird. Er kann maximal drei (3) Mal verlängert werden und endet am 31.03.2025, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf. Die maximale Laufzeit des Vertrages beträgt vier (4) Jahre.

II.2.10)
Angaben über Varianten/Alternativangebote

II.2.11)
Angaben zu Optionen

nein

II.2.13)
Angaben zu Mitteln der Europäischen Union

nein


Los 2
II.2.1)
Bezeichnung von Los 2

Winterdienst Staatliche Museen zu Berlin (SMB)

II.2.2)
Weitere(r) CPV-Code(s)

Schneeräumung (90620000)

Glatteisbeseitigung (90630000)

II.2.3)
Erfüllungsort

Berlin (DE300, NUTS 3)

Museumsinsel

Bodestraße 1-3

10178 Berlin

II.2.4)
Beschreibung der Beschaffung

Los 2 Winterdienst (Schnee(be)räumung, Eisglätte- und Schneeglättebekämpfung) i.S.d. StrReinG des Landes Berlin im Bereich der Liegenschaften der Staatlichen Museen zu Berlin (SMB) der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

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Zusammenfassende Mengenangaben u. a.:

- ca. 10.166 m, u. a. Gehwege ab 1,00 m Räumbreite, Maschine

- ca. 1.660 m, u. a. Gehwege ab 1,00 m Räumbreite, Handreinigung

- ca. 445 qm, u. a. Fläche u. a. Parkplatz, Maschine

---

Die Abrechnung der tatsächlich ausgeführten Arbeiten erfolgt, als pauschaler Monatsbetrag der jeweiligen Wintersaison, für insgesamt fünf (5) Monate.

II.2.5)
Zuschlagskriterien

Preis

II.2.7)
Laufzeit des Vertrags oder der Rahmenvereinbarung

01.11.2021

31.03.2022

Der Rahmenvertrag verlängert sich automatisch um jeweils eine weitere Saison, wenn er nicht mit einer Frist von drei (3) Monate vor Beginn der jeweiligen Saison schriftlich gekündigt wird. Er kann maximal drei (3) Mal verlängert werden und endet am 31.03.2025, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf. Die maximale Laufzeit des Vertrages beträgt vier (4) Jahre.

II.2.10)
Angaben über Varianten/Alternativangebote

II.2.11)
Angaben zu Optionen

nein

II.2.13)
Angaben zu Mitteln der Europäischen Union

nein


Los 3
II.2.1)
Bezeichnung von Los 3

Winterdienst Staatsbibliothek zu Berlin (SBB), IAI und der bpk-Bildagentur

II.2.2)
Weitere(r) CPV-Code(s)

Schneeräumung (90620000)

Glatteisbeseitigung (90630000)

II.2.3)
Erfüllungsort

Berlin (DE300, NUTS 3)

Staatsbibliothek zu Berlin

Haus Unter den Linden

Unter den Linden 8

10117 Berlin

II.2.4)
Beschreibung der Beschaffung

Los 3 Winterdienst (Schnee(be)räumung, Eisglätte- und Schneeglättebekämpfung) i.S.d. StrReinG des Landes Berlin im Bereich der Liegenschaften der Staatsbibliothek zu Berlin (SBB) inkl. des Ibero - Amerikanischen Institut (IAI) und der bpk-Bildagentur für Kunst, Kultur und Geschichte der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

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Zusammenfassende Mengenangaben u. a.:

- ca. 1.669 m, u. a. Gehwege ab 1,00 m Räumbreite, Maschine

- ca. 3.560 qm, u. a. Fläche u. a. Parkplatz, Maschine

- ca. 840 qm, u. a. Fläche u. a. Parkplatz, Handreinigung

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Die Abrechnung der tatsächlich ausgeführten Arbeiten erfolgt, als pauschaler Monatsbetrag der jeweiligen Wintersaison, für insgesamt fünf (5) Monate.

II.2.5)
Zuschlagskriterien

Preis

II.2.7)
Laufzeit des Vertrags oder der Rahmenvereinbarung

01.11.2021

31.03.2022

Der Rahmenvertrag verlängert sich automatisch um jeweils eine weitere Saison, wenn er nicht mit einer Frist von drei (3) Monate vor Beginn der jeweiligen Saison schriftlich gekündigt wird. Er kann maximal drei (3) Mal verlängert werden und endet am 31.03.2025, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf. Die maximale Laufzeit des Vertrages beträgt vier (4) Jahre.

II.2.10)
Angaben über Varianten/Alternativangebote

II.2.11)
Angaben zu Optionen

nein

II.2.13)
Angaben zu Mitteln der Europäischen Union

nein


Los 4
II.2.1)
Bezeichnung von Los 4

Winterdienst Geheimen Staatsarchiv (GStA)

II.2.2)
Weitere(r) CPV-Code(s)

Schneeräumung (90620000)

Glatteisbeseitigung (90630000)

II.2.3)
Erfüllungsort

Berlin (DE300, NUTS 3)

Geheimes Staatsarchiv

Archivstraße 11-15

14195 Berlin

II.2.4)
Beschreibung der Beschaffung

Los 4 Winterdienst (Schnee(be)räumung, Eisglätte- und Schneeglättebekämpfung) i.S.d. StrReinG des Landes Berlin im Bereich der Liegenschaften des Geheimen Staatsarchives (GStA) der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

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Zusammenfassende Mengenangaben u. a.:

- ca. 346 m, u. a. Gehwege ab 1,00 m Räumbreite, Maschine

- ca. 818 qm, u. a. Fläche u. a. Parkplatz, Maschine

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Die Abrechnung der tatsächlich ausgeführten Arbeiten erfolgt, als pauschaler Monatsbetrag der jeweiligen Wintersaison, für insgesamt fünf (5) Monate.

II.2.5)
Zuschlagskriterien

Preis

II.2.7)
Laufzeit des Vertrags oder der Rahmenvereinbarung

01.11.2021

31.03.2022

Der Rahmenvertrag verlängert sich automatisch um jeweils eine weitere Saison, wenn er nicht mit einer Frist von drei (3) Monate vor Beginn der jeweiligen Saison schriftlich gekündigt wird. Er kann maximal drei (3) Mal verlängert werden und endet am 31.03.2025, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf. Die maximale Laufzeit des Vertrages beträgt vier (4) Jahre.

II.2.10)
Angaben über Varianten/Alternativangebote

II.2.11)
Angaben zu Optionen

nein

II.2.13)
Angaben zu Mitteln der Europäischen Union

nein


Los 5
II.2.1)
Bezeichnung von Los 5

Winterdienst Staatlichen Institut für Musikforschung (SIM)

II.2.2)
Weitere(r) CPV-Code(s)

Schneeräumung (90620000)

Glatteisbeseitigung (90630000)

II.2.3)
Erfüllungsort

Berlin (DE300, NUTS 3)

Staatliches Institut für Musikforschung

Tiergartenstraße 1

10785 Berlin

II.2.4)
Beschreibung der Beschaffung

Los 5 Winterdienst (Schnee(be)räumung, Eisglätte- und Schneeglättebekämpfung) i.S.d. StrReinG des Landes Berlin im Bereich der Liegenschaften des Staatlichen Institut für Musikforschung (SIM) der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

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Zusammenfassende Mengenangaben u. a.:

- ca. 468 m, u. a. Gehwege ab 1,00 m Räumbreite, Maschine

- ca. 185 m, u. a. Gehwege ab 1,00 m Räumbreite, Handreinigung

- ca. 2.413 qm, u. a. Fläche u. a. Parkplatz, Maschine

---

Die Abrechnung der tatsächlich ausgeführten Arbeiten erfolgt, als pauschaler Monatsbetrag der jeweiligen Wintersaison, für insgesamt fünf (5) Monate.

II.2.5)
Zuschlagskriterien

Preis

II.2.7)
Laufzeit des Vertrags oder der Rahmenvereinbarung

01.11.2021

31.03.2022

Der Rahmenvertrag verlängert sich automatisch um jeweils eine weitere Saison, wenn er nicht mit einer Frist von drei (3) Monate vor Beginn der jeweiligen Saison schriftlich gekündigt wird. Er kann maximal drei (3) Mal verlängert werden und endet am 31.03.2025, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf. Die maximale Laufzeit des Vertrages beträgt vier (4) Jahre.

II.2.10)
Angaben über Varianten/Alternativangebote

II.2.11)
Angaben zu Optionen

nein

II.2.13)
Angaben zu Mitteln der Europäischen Union

nein

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben

III.1)
Teilnahmebedingungen
III.1.1)
Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister

Anlage 107: Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB (Im Fall einer Bietergemeinschaft von allen Mitgliedern einzureichen.)

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Anlage 108: Eigenerklärung zur Eignung

Die Eignung ist mit dem Angebot durch Eigenerklärungen gem. Formblatt 124_LD (Eigenerklärung zur Eignung) oder anhand der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) nachzuweisen.

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Anlage 109: Verpflichtungserklärung Mindestentgelt (Im Fall einer Bietergemeinschaft von allen Mitgliedern einzureichen.)

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Anlage 110: Unternehmensdaten-GZR-Auszug (Im Fall einer Bietergemeinschaft von allen Mitgliedern einzureichen.)

Die Betriebs- / Berufshaftpflichtversicherung hat mindestens folgende Deckungssummen pro Schadensfall aufzuweisen: Personenschäden 2,0 Mio. €, Sachschäden 2,0 Mio. € und Vermögensschäden 500.000 €. Sollte die Betriebshaftpflichtversicherung die vorgenannten Deckungssummen derzeit nicht erreichen oder noch keine Betriebshaftpflichtversicherung abgeschlossen sein, so ist der Bieter verpflichtet, im Falle der Zuschlagserteilung die Deckungssummen entsprechend zu erhöhen bzw. eine Betriebshaftpflichtversicherung mit den angegebenen Deckungssummen abzuschließen.

Die Auftraggeberin wird für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister (§150a Gewerbeordnung) beim Bundeszentralregister anfordern.

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Anlage 111: Unteraufträge / -auftragnehmer (soweit zutreffend)

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Anlage 112: Erklärung Bewerber-/Bietergemeinschaftserklärung (soweit zutreffend)

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Anlage 113: Verpflichtungserklärung Eignungsleihe/Unteraufträge ist auf Verlangen der Vergabestelle (ZVS) vorzulegen (soweit zutreffend, für Dritte, insbesondere Unterauftragnehmer).

Beruft sich der Bieter zur Erfüllung des Auftrages auf die Fähigkeiten anderer Unternehmen, sind die Erklärungen und Bescheinigungen gemäß Anlage 108 (Formblatt 124_LD) und Anlage 113 von den benannten Unternehmerauftragnehmer auf Verlangen der Vergabestelle (ZVS) vorzulegen.

---

Weitere Eignungsnachweise, mit dem Angebot einzureichen:

VgV § 46 Abs. 3 Nr. 1 - mind. drei vergleichbare Referenzen, aus den letzten drei Jahren (ab 2018), als separate gekennzeichnete Anlage (in PDF-Format, max. 1 DIN-A4-Seite pro Referenz) mit den Angaben zur Art der ausgeführten Leistung; Auftragswert bzw. -summe; Ausführungszeitraum und Auftraggeber bzw. Ansprechpartner.

Verpflichtungserklärung bzw. Eigenerklärung „Erfüllung der Leistung gem. Straßenreinigungsgesetz (StrReinG) des Landes Berlin“, als separate gekennzeichnete Anlage (in PDF-Format, max. 1 DIN-A4-Seite)

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Hinweis: Bieter, die ihren Sitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland haben, haben gleichwertige Bescheinigungen von anerkannten Stellen ihres Herkunftslandes vorzulegen.

III.1.2)
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit

siehe III.1.1

III.1.3)
Technische und berufliche Leistungsfähigkeit

siehe III.1.1

Abschnitt IV: Verfahren

IV.1)
Beschreibung
IV.1.1)
Verfahrensart

Offenes Verfahren

IV.1.8)
Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)

nein


IV.2)
Verwaltungsangaben
IV.2.2)
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge

26.08.2021

12:00

IV.2.4)
Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können
  • Deutsch (DE)
IV.2.7)
Bedingungen für die Öffnung der Angebote

26.08.2021

12:00

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.1)
Angaben zur Wiederkehr des Auftrags

Dies ist kein wiederkehrender Auftrag.

VI.3)
Zusätzliche Angaben

A.

NUR REGISTRIERTE NUTZER DER E-VERGABE, DIE DIE TEILNAHME UNTER "MEINE E-VERGABE" AKTIVIEREN, KÖNNEN AM VERGABEVERFAHREN TEILNEHMEN.

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B.

DIE VERGABEUNTERLAGEN STEHEN ELEKTRONISCH UNEINGESCHRÄNKT ZUR VERFÜGUNG.

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C.

WEITERE AUSKÜNFTE SOWEIT IM RAHMEN DES TEILNAHMEWETTBEWERBES / DER ANGEBOTSERSTELLUNG FRAGEN ZU DEN UNTERLAGEN ODER ZUM VERGABEVERFAHREN AUFTRETEN, IST UNVERZÜGLICH DIE VERGABESTELLE (SIEHE PUNKT I.1) ZU INFORMIEREN. FRAGEN ZUM VERGABEVERFAHREN, DEN VERGABEUNTERLAGEN UND SONSTIGE BIETERFRAGEN KÖNNEN NUR BEANTWORTET WERDEN, SOFERN DIESE RECHTZEITIG BEI DER AUSSCHREIBENDEN STELLE EINGEGANGEN SIND. DIE FRISTEN SIND DER AUFFORDERUNG ZUR ABGABE EINES ANGEBOTES (ANSCHREIBEN) ANSCHREIBEN ZU ENTNEHMEN.

-

AUSKÜNFTE SIND PER E-MAIL (SIEHE PUNKT I.1) ODER ÜBER DIE EVERGABEPLATTFORM AUSSCHLIESSLICH BEI DER AUSSCHREIBENDEN STELLE ANZUFORDERN. DIE FRAGEN UND DIE DAZUGEHÖRIGEN ANTWORTEN WERDEN STETS NUR ÜBER DIE E-VERGABEPLATTFORM BEKANNT GEGEBEN. TELEFONISCHE AUSKÜNFTE WERDEN GRUNDSÄTZLICH NICHT ERTEILT.

-

NUR DIE UNTER PUNKT I.1 GENANNTE VERGABESTELLE DARF FÜR AUSKÜNFTE ZUM VERFAHREN KONTAKTIERT WERDEN, IM FALL DER KONTAKTAUFNAHME ZU ANDEREN STELLEN BEHÄLT SICH DIE AUSSCHREIBENDE STELLE VOR, DEN BEWERBER / BIETER VOM VERGABEVERFAHREN AUSZUSCHLIESSEN.

-

NACH ABLAUF DER ANGEGEBENEN FRIST EINGEHENDE FRAGEN WERDEN GGF. NICHT MEHR BEANTWORTET. DIE SPK BEHÄLT SICH VOR, AUCH FRAGEN ZU BEANTWORTEN, DIE NACH ABLAUF DER FRIST EINGEHEN.

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D.

ZUSÄTZLICHE INFORMATIONEN (D.H. AUSKÜNFTE ZUM VERGABEVERFAHREN, ANTWORTEN AUF BIETERFRAGEN ETC.) UND GGF. ERGÄNZENDE DOKUMENTE SIND BEI DER ERSTELLUNG EINES ANGEBOTES ZU BEACHTEN.

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E.

SÄMTLICHE KOMMUNIKATION (EINSCHLIESSLICH ANGEBOT) IST IN DEUTSCHER SPRACHE ZU FÜHREN.

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F.

KOSTEN, DIE GGF. BEI DER ERSTELLUNG DES TEILNAHMEANTRAGES / ANGEBOTES ENTSTEHEN, KÖNNEN NICHT ERSTATTET WERDEN.

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G.

ZUR ELEKTRONISCHEN ANGEBOTSEINREICHUNG ÜBER DIE EVERGABEPLATTFORM DES BUNDES GENÜGT, STATT DER EIGENHÄNDIGEN UNTERSCHRIFT, DIE ÜBERMITTLUNG DER GEFORDERTEN DOKUMENTE IN TEXTFORM GEMÄSS § 126B BGB UND DIE NENNUNG DER PERSON DES ERKLÄRENDEN AN DEN VORGEGEBENEN STELLEN. NACHWEISE UND ERKLÄRUNGEN SIND DEM ANGEBOT ÜBER "MEINE E-VERGABE" BEIZUFÜGEN.

----

H.

DER TEILNAHMEANTRAG / DAS ANGEBOT IST UNTER EINHALTUNG DER GENANNTEN FRIST AUSSCHLIESSLICH ELEKTRONISCH AUF DER EVERGABEPLATTFORM DES BUNDES EINZUREICHEN. DIE VORGEGEBENEN FORMBLÄTTER SIND ZWINGEND ZU VERWENDEN. NICHT FRISTGERECHT EINGEREICHTE TEILNAHMEANTRÄGE / ANGEBOTE WERDEN IM WEITEREN VERFAHREN NICHT BERÜCKSICHTIGT.

-

GEM. § 56 ABS. 2 SATZ 1 VGV WIRD FESTGELEGT, DASS UNTERLAGEN NACHGEFORDERT WERDEN.

-

ANGEBOTE, DIE GEFORDERTE UNTERLAGEN, ANGABEN UND/ODER NACHWEISE NICHT ODER NICHT VOLLSTÄNDIG ENTHALTEN, ANGEBOTE OHNE ANGABE DES ERKLÄRENDEN, ANGEBOTE MIT ÄNDERUNGEN AN DEN VERGABEUNTERLAGEN ODER ANGEBOTE VON BIETERN, DIE EINE UNZULÄSSIGE WETTBEWERBSBESCHRÄNKENDE ABREDE GETROFFEN HABEN ETC. WERDEN GEM. § 57 ABS. 1 VGV VON DER WERTUNG AUSGESCHLOSSEN.

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I.

MIT DER ABGABE DES TEILNAHMEANTRAGS / ANGEBOTES UNTERLIEGT DER BEWERBER / BIETER DEN BESTIMMUNGEN ÜBER NICHT BERÜCKSICHTIGTE TEILNAHMEANTRÄGE / ANGEBOTE (§ 57 VgV).

ES GILT DEUTSCHES RECHT.


VI.4)
Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)
Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung:Vergabekammer des Bundes
Postanschrift:Villemomblerstr. 76
Postleitzahl:53123
Ort:Bonn
Land:Deutschland (DE)
VI.4.3)
Einlegung von Rechtsbehelfen

Unternehmen haben einen Anspruch auf Einhaltung der bieter- und bewerberschützenden Bestimmungen über das Vergabeverfahren gegenüber dem öffentlichen Auftraggeber, Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK).

-

Die Zentrale Vergabestelle (ZVS) weist auf die zulässigen Rechtsbehelfe und einzuhaltenden Fristen hin. Statthafte Rechtsbehelfe sind gem. §§ 160 ff. GWB die Rüge sowie der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer.

-

Eine Rüge ist an die in Ziffer I.1) genannte Vergabestelle zu richten. Die zuständige Stelle für ein Nachprüfungsverfahren ist in Ziffer VI.4.1) genannt.

Statthafter Rechtsbehelf ist gem. §§ 160 ff. GWB der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer (Ziff. VI.4.1).

-

Der Antrag ist unzulässig, soweit

1. der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,

2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 Nr.2 GWB. § 134 Abs. 1 Satz 1 GWB bleibt unberührt.

-

Ein Antrag auf Nachprüfung ist schriftlich an die Vergabekammern des Bundes beim Bundeskartellamt, Villemombler Straße 76, 53123 Bonn zu richten. Soll ein Nachprüfungsantrag (§ 107 Abs. 1 GWB) per E-Mail eingereicht werden, so ist dies nur mit qualifizierter elektronischer Signatur an die E-Mail-Adresse vk@bundeskartellamt.bund.de möglich.

--

Hinweis: Die SPK ist im Falle eines Nachprüfungsantrags verpflichtet, die Vergabeakten, die auch die abgegebenen Angebote enthalten, an die Vergabekammer weiterzuleiten. Die Beteiligten haben ein Recht auf Akteneinsicht. Um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu wahren, teilen Sie uns konkret mit Bezug auf die entsprechenden Dokumente des Angebotes mit, welche Informationen als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu behandeln sind.


VI.5)
Tag der Absendung dieser Bekanntmachung

22.07.2021



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