1 Beschaffer
1.1 BeschafferOffizielle Bezeichnung: Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung, Stadtkämmerei-VerdingungsstelleArt des öffentlichen Auftraggebers: KommunalbehördenHaupttätigkeiten des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
2 Verfahren
2.1 VerfahrenTitel: Inspektionsfahrzeug - LieferungBeschreibung: Beschaffung Inspektionsfahrzeug für Amt 90 Entwässerungsbetrieb, Abteilung Kanalnetz - Lieferung von einem Inspektionsfahrzeug für die Untersuchung von Hausanschlüssen aus dem HauptkanalKennung des Verfahrens: 44e5eba2-3597-4a03-b6f4-29f2e7088f17Interne Kennung: OVL 033/25-90Verfahrensart: Offenes VerfahrenBeschleunigtes Verfahren: nein
2.1.1 ZweckArt des Auftrags: LieferungenHauptklassifizierungscode(cpv): 42997100Maschinen für die Inspektion von Rohrleitungsinnenflächen
2.1.2 ErfüllungsortNUTS-3-Code: Erfurt, Kreisfreie Stadt(DEG01)Land: Deutschland
2.1.3 WertGeschätzter Wert ohne MwSt.: 530,252.1EUR
2.1.4 Allgemeine InformationenVerfahrensart: Offenes VerfahrenRechtsgrundlage:Richtlinie 2014/24/EUvgv-
2.1.6 AusschlussgründeSchwere Verfehlung: I. Angabe mittels Eigenerklärung (z.B. im Formblatt "Eigenerklärung zur Eignung für Leistungen" - Bestandteil der Vergabeunterlagen bzw. Erklärung Selbstreinigung gem. § 125 GWB) Zwingende Ausschlussgründe gem. § 123 Abs. 1 GWB: 1. § 129 des Strafgesetzbuchs (StGB) (Bildung krimineller Vereinigungen), § 129a StGB (Bildung terroristischer Vereinigungen) oder § 129b StGB (kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland), 2. § 89c StGB (Terrorismusfinanzierung) oder wegen der Teilnahme an einer solchen Tat oder wegen der Bereitstellung oder Sammlung finanzieller Mittel in Kenntnis dessen, dass diese finanziellen Mittel ganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, eine Tat nach § 89a Absatz 2 Nummer 2 StGB zu begehen, 3. § 261 StGB (Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte), 4. § 263 StGB (Betrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden, 5. § 264 StGB (Subventionsbetrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden, 6. § 299 StGB (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr), §§ 299a und 299b StGB (Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen), 7. § 108e StGB (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern sowie unzulässige Interessenwahrnehmung), 8. den §§ 333 und 334 StGB (Vorteilsgewährung und Bestechung), jeweils auch in Verbindung mit § 335a StGB (Ausländische und internationale Bedienstete), 9. Artikel 2 § 2 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung (Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem Geschäftsverkehr) oder 10. den §§ 232, 232a Absatz 1 bis 5, den §§ 232b bis 233a StGB (Menschenhandel, Zwangsprostitution, Zwangsarbeit, Ausbeutung der Arbeitskraft, Ausbeutung unter Ausnutzung einer Freiheitsberaubung) Fakultative Ausschlussgründe gem. § 124 Abs. 1 GWB: 1. das Unternehmen bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nachweislich gegen geltende umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen verstoßen hat, 2. das Unternehmen zahlungsunfähig ist, über das Vermögen des Unternehmens ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares Verfahren beantragt oder eröffnet worden ist, die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgelehnt worden ist, sich das Unternehmen im Verfahren der Liquidation befindet oder seine Tätigkeit eingestellt hat, 3. das Unternehmen im Rahmen der beruflichen Tätigkeit nachweislich eine schwere Verfehlung begangen hat, durch die die Integrität des Unternehmens infrage gestellt wird; § 123 Absatz 3 ist entsprechend anzuwenden, 4. der öffentliche Auftraggeber über hinreichende Anhaltspunkte dafür verfügt, dass das Unternehmen mit anderen Unternehmen Vereinbarungen getroffen oder Verhaltensweisen aufeinander abgestimmt hat, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken, 5. ein Interessenkonflikt bei der Durchführung des Vergabeverfahrens besteht, der die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit einer für den öffentlichen Auftraggeber tätigen Person bei der Durchführung des Vergabeverfahrens beeinträchtigen könnte und der durch andere, weniger einschneidende Maßnahmen nicht wirksam beseitigt werden kann, 6. eine Wettbewerbsverzerrung daraus resultiert, dass das Unternehmen bereits in die Vorbereitung des Vergabeverfahrens einbezogen war, und diese Wettbewerbsverzerrung nicht durch andere, weniger einschneidende Maßnahmen beseitigt werden kann, 7. das Unternehmen eine wesentliche Anforderung bei der Ausführung eines früheren öffentlichen Auftrags oder Konzessionsvertrags erheblich oder fortdauernd mangelhaft erfüllt hat und dies zu einer vorzeitigen Beendigung, zu Schadensersatz oder zu einer vergleichbaren Rechtsfolge geführt hat, 8. das Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe oder Eignungskriterien eine schwerwiegende Täuschung begangen oder Auskünfte zurückgehalten hat oder nicht in der Lage ist, die erforderlichen Nachweise zu übermitteln, oder 9. das Unternehmen a) versucht hat, die Entscheidungsfindung des öffentlichen Auftraggebers in unzulässiger Weise zu beeinflussen, b) versucht hat, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte, oder c) fahrlässig oder vorsätzlich irreführende Informationen übermittelt hat, die die Vergabeentscheidung des öffentlichen Auftraggebers erheblich beeinflussen könnten, oder versucht hat, solche Informationen zu übermitteln. II. Angabe mittels Eigenerklärung (Formblatt "Eigenerklärung zur Umsetzung Sanktionsverordnung" - Bestandteil der Vergabeunterlagen): RUS-Sanktionen: Umsetzung von Artikel 5k Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1 Ziff. 15 der Verordnung (EU) 2022/1269 des Rates v. 21.07.2022Rein nationale Ausschlussgründe: Angabe mittels Eigenerklärung (Formblatt "Eigenerklärung zum ThürVgG" - Bestandteil der Vergabeunterlage): Die Vergabe unterliegt den Regelungen des Thüringer Vergabegesetzes (ThürVgG).
5 Los
5.1 Interne Referenz-ID Los: LOT-0001Titel: Beschaffung Inspektionsfahrzeug für Amt 90 Entwässerungsbetrieb, Abteilung Kanalnetz - Lieferung von einem Inspektionsfahrzeug für die Untersuchung von Hausanschlüssen aus dem HauptkanalBeschreibung: Dieses Inspektionsfahrzeug für die Untersuchung von Hausanschlüssen wird in der Abteilung Kanalnetz des Erfurter Entwässerungsbetriebes genutzt, speziell wird es im Meisterbereich Kanalbetrieb zum Einsatz kommen. Das Aufgabengebiet des Fahrzeuges umfasst die Reinigung mittels Hochdruckspülanlage sowie die Inspektion von Anschluss- bzw. Seitenkanälen, welche vom Hauptkanal abzweigen. Auf dem Fahrzeug soll sich eine Kombination aus Spül- und TV-Anlage befinden, welche zunächst Kanäle spült und anschließend Inspektionsdaten aus Hauptkanälen, Hausanschlüssen und Schächten liefert. Im Rahmen dieser Ausschreibung sollen sowohl Hardware als auch Software für o. g. Arbeitsschritte in einem Los vergeben werden. Dabei ist die Datenbankschnittstelle zur Kanaldatenbank von besonderer Wichtigkeit. Weiterhin sind Vermessungs- und Ortungsfunktionen notwendig. Darüber hinaus wird das TV-Fahrzeug genutzt, um im Rahmen von Havarie-Einsätzen der Abteilung Kanalnetz Aufklärungsarbeiten in Kanälen im Stadtgebiet vorzunehmen. Folgende technische Mindestanforderungen am Fahrzeug sind notwendig: - Dreh- und Schwenkkopfkamera für Hausanschlüsse und Fahrbetrieb - Vortriebs- und Positioniereinheit - Fahrwagen für SAT-Betrieb - Vollautomatische Kabelwinde mit 300 m Kamerakabel - Zentrale Kontroll- und Steuereinheit mit übersichtlichen und komfortablen Benutzerstrukturen - Kompatible EDV Hardware - Erfassungssoftware mit Datenübergabe-Schnittstelle DWA M150 - Unabhängige Energieversorgung - Hochdruckspüleinbau mit mind. 90 l/min Pumpenleistung und Pumpenleistung bis 220 bar - Leistungsstarke Hydraulikpumpe - Hochdruckschlauchhaspel mit Hydraulischem Antrieb für 120 m Spülschlauch NW 13 - Wassertanks mit 2.000 Liter Fassungsvermögen - Funkfernsteuerung inklusive - Kofferaufbau mit Bedienraum und separatem Heckraum - Fahrgestell mit mindestens 220 PS Motorleistung - Fahrzeugabnahme nach §13 EG - Folienwarnmarkierung nach DIN 30710 - Fahrzeuglackierung in RAL 2011Interne Kennung: OVL 033/25-90
5.1.1 ZweckArt des Auftrags: LieferungenHauptklassifizierungscode(cpv): 42997100Maschinen für die Inspektion von Rohrleitungsinnenflächen
5.1.2 ErfüllungsortNUTS-3-Code: Erfurt, Kreisfreie Stadt(DEG01)Land: DeutschlandZusätzliche Angaben zum Erfüllungsort:
5.1.3 Geschätzte DauerDatum des Beginns: 2025-04-14+02:00Enddatum der Laufzeit: 2025-12-22+01:00
5.1.5 WertGeschätzter Wert ohne MwSt.: 530,252.1EUR
5.1.6 Allgemeine InformationenVorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
5.1.7 Strategische AuftragsvergabeArt der strategischen Beschaffung: Keine strategische Beschaffung
5.1.9 EignungskriterienKriterium:Art: SonstigesBezeichnung: Eignung zur Berufsausübung, wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit sowie technische und berufliche LeistungsfähigkeitBeschreibung: Die Eignungsprüfung der Unternehmen erfolgt anhand der im "Verzeichnis der im Vergabeverfahren für Leistungen vorzulegenden Unterlagen" geforderten unternehmensbezogenen Unterlagen. *Nicht präqualifizierte Unternehmen* haben mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung für Leistungen“ (Bestandteil der Vergabeunterlage) oder eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) mit folgenden Eigenerklärungen einzureichen: > Erklärung über den Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren, soweit er Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Leistungen > Erklärung, dass in den letzten drei Jahren vergleichbare Leistungen ausgeführt wurden > Erklärung, dass die für die Ausführung der Leistungen erforderlichen Beschäftigten zur Verfügung stehen > Eigenerklärung über die Eintragung in einem Berufsregister > Eigenerklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzlich geregeltes Verfahren weder beantragt noch eröffnet wurde, ein Antrag auf Eröffnung nicht mangels Masse abgelehnt wurde und sich das Unternehmen nicht in Liquidation befindet oder ein Insolvenzplan wurde rechtskräftig bestätigt und auf Verlangen wird dieser vorgelegt > Eigenerklärung, dass keine Ausschlussgründe gem. § 123 und § 124 GWB vorliegen. > Eigenerklärung, dass in den letzten zwei Jahren nicht aufgrund eines Verstoßes gegen Vorschriften, der zu einem Eintrag im Gewerbezentralregister geführt hat, mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen oder einer Geldbuße von mehr als 2.500 Euro belegt worden. > Eigenerklärung, dass zwar für das Unternehmen ein Ausschlussgrund gemäß § 123 GWB vorliegt, jedoch für das Unternehmen Maßnahmen zur Selbstreinigung ergriffen worden, durch die das Unternehmen die Zuverlässigkeit wiederhergestellt wurde. > Eigenerklärung über die ordnungsgemäße Erfüllung zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung, soweit sie der Pflicht zur Beitragszahlung unterfallen > Angabe zur Mitgliedschaft bei einer Berufsgenossenschaft
*Präqualifizierte Unternehmen* können den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in einem amtlichen Verzeichnis (z. B. dem durch die Industrie- und Handelskammer eingerichteten PQ-Verzeichnis) oder durch Vorlage eines Zertifikates im Sinne der europäischen Zertifizierungsstandards führen. Die PQ-Nummer sowie geforderte Unterlagen, die nicht im Präqualifikationsverzeichnis enthalten sind, sind mit dem Angebot einzureichen.
Bei Einsatz von anderen Unternehmen sind auf gesondertes Verlangen die ausgefüllte „Eigenerklärung zur Eignung für Leistungen“ sowie die unternehmensbezogenen Unterlagen auch für diese abzugeben.
Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen.
5.1.10 ZuschlagskriterienKriterium:Art: Preis
5.1.11 AuftragsunterlagenInternetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments.html?id=744557,
5.1.12 Bedingungen für die AuftragsvergabeBedingungen für die Einreichung:Elektronische Einreichung: ErforderlichAdresse für die Einreichung: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=744557Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: DeutschElektronischer Katalog: Nicht zulässigNebenangebote: Nicht zulässigFrist für den Eingang der Angebote: 2025-02-18+01:0009:30:00+01:00Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 55DAYInformationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:Eine Nachforderung von Unterlagen ist teilweise ausgeschlossen.Zusätzliche Informationen: Nicht nachgefordert wird das Angebotsschreiben. Im Weiteren gelten die Bestimmungen des § 56 VgV: Der öffentliche Auftraggeber kann den Bewerber oder Bieter unter Einhaltung der Grundsätze der Transparenz und der Gleichbehandlung auffordern, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben, Bescheinigungen oder sonstige Nachweise, nachzureichen, zu vervollständigen oder zu korrigieren, oder fehlende oder unvollständige leistungsbezogene Unterlagen nachzureichen oder zu vervollständigen.Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:Datum der Angebotsöffnung: 2025-02-18+01:0009:31:00+01:00Auftragsbedingungen:Elektronische Rechnungsstellung: ErforderlichAufträge werden elektronisch erteilt: neinInformationen über die Überprüfungsfristen: Entsprechend der Regelungen in § 160 GWB: (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
5.1.15 TechnikenRahmenvereinbarung:Keine RahmenvereinbarungInformationen über das dynamische Beschaffungssystem:Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16 Weitere Informationen, Schlichtung und NachprüfungÜberprüfungsstelle: Thüringer Landesverwaltungsamt, Referat 250-Vergabekammer, VergabeangelegenheitenOrganisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt: Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung, Stadtkämmerei-VerdingungsstelleOrganisation, die Angebote entgegennimmt: Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung, Stadtkämmerei-VerdingungsstelleOrganisation, die Angebote bearbeitet: Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung, Stadtkämmerei-Verdingungsstelle
8 Organisationen
8.1 ORG-0001Offizielle Bezeichnung: Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung, Stadtkämmerei-VerdingungsstelleIdentifikationsnummer: Leitweg-ID 16051000-0001-83Postanschrift: Fischmarkt 1Ort: Erfurt Postleitzahl: 99084NUTS-3-Code: Erfurt, Kreisfreie Stadt(DEG01)Land: DeutschlandE-Mail: verdingungsstelle@erfurt.deTelefon: +49 361 6551285Internet-Adresse: https://www.erfurt.de/ef/de/leben/beruf /ausschreibungen/index.htmlRollen dieser Organisation:BeschafferOrganisation, die Angebote entgegennimmtOrganisation, die Angebote bearbeitetOrganisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt
8.1 ORG-0002Offizielle Bezeichnung: Thüringer Landesverwaltungsamt, Referat 250-Vergabekammer, VergabeangelegenheitenIdentifikationsnummer: Leitweg-ID: 16900334-0001-29Abteilung: Referat 250-Vergabekammer, VergabeangelegenheitenPostanschrift: Jorge-Semprún-Platz 4Ort: WeimarPostleitzahl: 99423NUTS-3-Code: Weimar, Kreisfreie Stadt(DEG05)Land: DeutschlandE-Mail: vergabekammer@tlvwa.thueringen.deTelefon: 000Fax: +49 361 573321059Rollen dieser Organisation:Überprüfungsstelle
11 Informationen zur Bekanntmachung
11.1 Informationen zur BekanntmachungKennung/Fassung der Bekanntmachung: 2b58af0e-8f10-498a-bd4f-f6f41322b3b7- 01Formulartyp: WettbewerbArt der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – StandardregelungDatum der Übermittlung der Bekanntmachung: 2025-01-17+01:0000:00:00+01:00Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
11.2 Informationen zur Veröffentlichung